Allgemeine Geschäftsbedingungen von www.topjob-bayern.de, www.topjob-niederbayern.de, www.topjob-oberbayern.de, www.topjob-oberpfalz.de für Unternehmer


1. Geltungsbereich
1.1
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle gewerblichen Unternehmen (nachstehend „Auftraggeber“), die sich auf der Plattform www.topjob-bayern.de, www.topjob-niederbayern.de, www.topjob-oberbayern.de, www.topjob-oberpfalz.de (nachfolgend „Topjob-Jobbörsen“) darstellen. Das Jobportal wird von der HPS Hettich Personal Service GmbH, Alleestr. 5, 93309 Kelheim betrieben (nachfolgend „Anbieter“).
1.2
Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.


2. Zweck des Portals
Ziel und Zweck von Topjob-Jobbörsen ist eine auf den Raum Bayern bezogene Jobsuche. Topjob-Jobbörsen ist eine Suchmaschine für Stellenangebote. Der Vorteil von Topjob-Jobbörsen ist neben der intelligenten Suche und Darstellung der Ergebnisse die ausschließlich regionale Ausrichtung auf den bayerischen Stellenmarkt. Das Jobportal bietet eine Plattform zur Personalrekrutierung für Unternehmen. Für die Nutzung dieses Service ist eine Registrierung erforderlich mit Verifizierung der vom Kunden angegebenen E-Mail Adresse. Im Rahmen des Angebotes haben Privatpersonen die Möglichkeit sich auf Stellenausschreibungen zu bewerben.


3. Vertragsgegenstand
Topjob-Jobbörsen gibt dem Auftraggeber die Möglichkeit, Stellenanzeigen/Jobangebote (im Folgenden auch „Inserate“) auf dem Portal www.topjob-bayern.de und / oder www.topjob-niederbayern.de und / oder www.topjob-oberbayern.de und / oder www.topjob-oberpfalz.de zu veröffentlichen. Der Anbieter tritt dabei nicht als Vermittler auf zwischen dem Auftraggeber und etwaigen Bewerbern, die sich auf das Angebot des Auftraggebers melden.
Die Kontaktaufnahme zwischen Auftraggeber und Bewerber findet ausschließlich auf Basis der vom Auftraggeber in der Stellenanzeige veröffentlichten Kontaktdaten des Auftraggebers statt.


4. Vertragsschluss
Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Auftraggeber kommt durch Registrierung des Auftraggebers auf den Webseiten www.topjob-bayern.de und / oder www.topjob-niederbayern.de und / oder www.topjob-oberbayern.de und / oder www.topjob-oberpfalz.de zustande.
Mit der Registrierung gibt der Auftraggeber ein verbindliches und unwiderrufliches Angebot gegenüber Topjob-Jobbörsen auf die Veröffentlichung des Jobangebotes entsprechend diesen AGB ab.
Der Anbieter nimmt dieses Angebot durch Veröffentlichung der Inserate auf Topjob-Jobbörsen an.

 

5. Rechte und Pflichten des Auftraggebers
5.1
Der Auftraggeber gibt den Text für das vertragsgegenständliche Inserat (Stellenanzeige) über das auf Topjob-Jobbörsen zur Verfügung gestellte Formular online an Topjob-Jobbörsen auf und markiert dabei eine Möglichkeit der darin angebotenen unterschiedlich langen Veröffentlichungsdauer für dieses Inserat. Nach Veröffentlichen des Inserates besteht für den Auftraggeber die Möglichkeit das Inserat als Ganzes oder in Teilen zu verändern.
5.2
Der Auftraggeber garantiert, dass alle in dem von ihm aufgegebenen Inserat gemachten Angaben den Tatsachen und der Wahrheit entsprechen. Der Auftraggeber garantiert weiter, dass er keine rechtswidrigen, rassistischen, sexistischen oder sonstigen diskriminierenden oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte und/oder missbräuchlichen Inhalte auf Topjob-Jobbörsen veröffentlichen lässt. Als missbräuchlich gelten insbesondere Inhalte des Inserats, die nicht ausschließlich auf die Anbahnung eines konkreten Beschäftigungs- oder Anstellungsverhältnisses gerichtet sind.
Verstößt der Auftraggeber gegen die vorgenannten Garantien, ist der Anbieter berechtigt, das entsprechende Inserat auch nach bereits erfolgter Veröffentlichung ohne vorherige Ankündigung unverzüglich zu löschen. Darüber informiert der Anbieter den Auftraggeber unverzüglich. Der Vergütungsanspruch vom Anbieter wird dadurch nicht berührt.
5.3
Der Auftraggeber muss sich zur Nutzung des Angebotes von Topjob-Jobbörsen mit einem eigenen Benutzerkonto auf der Webseite Topjob-Jobbörsen anmelden. Dafür sind insbesondere folgende Daten erforderlich: Vor- und Zuname, Firma, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse.
Dieses Benutzerkonto ist nicht übertragbar. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Geheimhaltung seines Passwortes zu gewährleisten und dieses Passwort Dritten nicht zugänglich zu machen. Sollte der Auftraggeber feststellen, dass Dritte sich Zugang zu seinem Benutzerkonto verschafft haben, ist er verpflichtet, unverzüglich den Anbieter davon in Kenntnis zu setzen. Der Auftraggeber haftet für Schäden, die infolge einer unberechtigten Passwortbenutzung durch Unbefugte entstehen.
5.4
Der Auftraggeber garantiert, dass die von ihm bei der Anmeldung angegebenen Daten vollständig und richtig sind. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden. Ändern sich die bei der Anmeldung angegebenen Daten nachträglich, so ist der Auftraggeber verpflichtet, unverzüglich den Anbieter darüber zu informieren sowie die Daten zu aktualisieren und zu berichtigen.
5.5
Der Auftraggeber stellt den Anbieter auf erstes Anfordern unbeschränkt von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen unzulässiger und/oder rechtswidriger Inhalte oder sonstiger Gesetzesverstöße, die vom Auftraggeber zu vertreten sind und von Dritten gegenüber dem Anbieter geltend gemacht werden. Die Freistellung beinhaltet auch die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.

 
6. Rechte und Pflichten vom Anbieter
6.1
Der Anbieter hält das Inserat des Auftraggebers für die vom Auftraggeber gewählte Veröffentlichungsdauer auf www.topjob-bayern.de und / oder www.topjob-niederbayern.de und / oder www.topjob-oberbayern.de und / oder www.topjob-oberpfalz.de verfügbar.
6.2
Der Anbieter gewährleistet die bestmögliche Verfügbarkeit der Inserate auf www.topjob-bayern.de und / oder www.topjob-niederbayern.de und / oder www.topjob-oberbayern.de und / oder www.topjob-oberpfalz.de entsprechend dem jeweils üblichen technischen Standard. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass es nach derzeitigem Stand der Technik nicht möglich ist, Funktionsfehler des Programms gänzlich auszuschließen und eine ununterbrochene Verfügbarkeit des Internets zu gewährleisten. Es besteht daher die Möglichkeit, dass die Inserate auf www.topjob-bayern.de und / oder www.topjob-niederbayern.de und / oder www.topjob-oberbayern.de und / oder www.topjob-oberpfalz.de ohne das Vertretenmüssen von www.topjob-bayern.de und / oder www.topjob-niederbayern.de und / oder www.topjob-oberbayern.de und / oder www.topjob-oberpfalz.de nicht jederzeit verfügbar sind. Der Anbieter steht für die Nichtverfügbarkeit des Portals aufgrund von Umständen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (siehe dazu Ziffer 8), ausdrücklich nicht ein. Ist das Portal zeitweise aus Gründen nicht verfügbar, die der Anbieter zu vertreten hat, so verlängert sich die Veröffentlichungsdauer des Inserates automatisch um die Zeit dieser Nichtverfügbarkeit. Schadensersatzansprüche stehen dem Auftraggeber gegenüber dem Anbieter in diesem Zusammenhang nicht zu.
6.3
Für den Inhalt der Inserate, insbesondere die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der enthaltenen Daten, übernimmt der Anbieter keine Verantwortung. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Inserate auf etwa entgegenstehende Rechte Dritter zu überprüfen. Der Anbieter macht sich die Inhalte der Inserate auch nicht zu Eigen. Ausdrückliche Hinweise auf mögliche rechtswidrige Inhalte oder Verletzungen von Rechten Dritter wird der Anbieter auf Topjob-Jobbörsen unverzüglich überprüfen und solche Inserate erforderlichenfalls sperren und/oder löschen.
6.4
Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Inhaltsdaten des Inserates nach Ablauf des Veröffentlichungszeitraums aufzubewahren oder zu archivieren. Im Falle einer vertragswidrigen und/oder rechtswidrigen Nutzung des Portals durch den Auftraggeber ist der Anbieter berechtigt, die Leistungserbringung durch die Sperrung des jeweiligen Benutzerkontos einzustellen sowie vertragswidrige und/oder rechtswidrige Inhalte aus dem Angebot unverzüglich zu löschen.
Der Auftraggeber wird davon unverzüglich unterrichtet. Ein Anspruch auf eine (anteilige) Erstattung der Vergütung gegenüber dem Anbieter ist dadurch nicht begründet.
6.5
Dem Auftraggeber ist bekannt, dass es technisch nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann, dass unbefugte Dritte die Inhalte eines Portals wie www.topjob-bayern.de und / oder www.topjob-niederbayern.de und / oder www.topjob-oberbayern.de und / oder www.topjob-oberpfalz.de kopieren, verlinken oder mit Hilfe von Frames als vermeintliches eigenes Angebot wiedergeben. Der Anbieter trifft jedoch alle zumutbaren Vorkehrungen, um eine solche Nutzung durch unbefugte Dritte zu vermeiden. Dazu erteilt der Auftraggeber alle erforderlichen Zustimmungserklärungen. Sollte es dennoch zu einer unbefugten Nutzung der Inhalte von www.topjob-bayern.de und / oder www.topjob-niederbayern.de und / oder www.topjob-oberbayern.de und / oder www.topjob-oberpfalz.de durch unbefugte Dritte kommen, so kann der Auftraggeber daraus keine Ansprüche gegenüber dem Anbieter herleiten.

7. Kosten
7.1
Die Kosten für Einzelanzeigen oder Kontingente können auf der im Bereich "für Arbeitgeber" auf www.topjob-bayern.de und / oder www.topjob-niederbayern.de und / oder www.topjob-oberbayern.de und / oder www.topjob-oberpfalz.de abrufbaren Preisliste eingesehen werden.
7.2
Die Kosten für das unbegrenzte veröffentlichen von Stellenanzeigen richtet sich nach der Unternehmensgröße des Kunden und können auf der im Bereich „für Arbeitgeber“ auf www.topjob-bayern.de und / oder www.topjob-niederbayern.de und / oder www.topjob-oberbayern.de und / oder www.topjob-oberpfalz.de abrufbaren Preisliste eingesehen werden.
7.3
Die Rechnungsstellung erfolgt nach Registrierung und ist vom Auftraggeber sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzüge zahlbar.


8. Haftung und Haftungsbeschränkung
8.1
Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch den Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde.
8.2
Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln seitens des Anbieters resultieren.
8.3
Soweit der Anbieter nach Ziffer 8 Absatz 1 für leichte Fahrlässigkeit haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
8.4
Schadenersatzansprüche des Auftraggebers gegen den Anbieter verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.
8.5
Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen vom Anbieter und/oder der mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen.


9. Urheberrechte
Sämtliche unter www.topjob-bayern.de und / oder www.topjob-niederbayern.de und / oder www.topjob-oberbayern.de und / oder www.topjob-oberpfalz.de abrufbaren Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die Verwendung der unter www.topjob-bayern.de und / oder www.topjob-niederbayern.de und / oder www.topjob-oberbayern.de und / oder www.topjob-oberpfalz.de abrufbaren Inhalte ist nur für den vertragsgemäßen Gebrauch gestattet. Die Übernahme und Nutzung zu anderen Zwecken - insbesondere die Speicherung und/oder anderweitige Vervielfältigung zu kommerziellen Zwecken - ist ausdrücklich untersagt. Der Auftraggeber räumt dem Anbieter darüber hinaus das Recht ein, zum Zwecke der Bewerbung der Jobportale bzw. des Anbieters die Tatsache zu veröffentlichen bzw. veröffentlichen zu lassen, dass der Auftraggeber über die Jobportale des Anbieters Personal sucht bzw. gesucht hat („Referenzen“). Der Auftraggeber räumt dem Anbieter in diesem Zusammenhang auch das Recht ein, die Firmenbezeichnung des Auftraggebers und/oder dessen Unternehmenskennzeichen (Logo, Schriftzug usw.) zu nutzen. Der Auftraggeber hat jedoch jederzeit das Recht, einer Nennung als Referenzkunde gegenüber dem Anbieter zu widersprechen.


10. Datenschutz
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass der Anbieter die Inserate mit ihrem jeweiligen Inhalt auch veröffentlicht auf www.facebook.com/hps.gmbh.de.
Der Anbieter verpflichtet sich, personenbezogene Daten des Auftraggebers darüber hinaus nicht an Dritte weiter zu geben, sofern dies nicht zur Durchführung des Vertrages und/oder der Ansprüche von dem Anbieter aus dem Vertrag erforderlich ist.
Der Auftraggeber hat Kenntnis davon, dass der Anbieter im Rahmen des Vertragszwecks personenbezogene Daten des Auftraggebers in maschinenlesbarer Form speichert und maschinell verarbeitet.


11. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
11.1
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Landshut.
11.2
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung des Schriftformerfordernisses.
11.3
Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die restlichen Bestimmungen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden beide Seiten eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.

 
Kontakt:
Topjob-Bayern.de
HPS Hettich Personal Service GmbH
Alleestr. 5
93309 Kelheim
Tel.: 09441 703770
Fax: 09441 703771
email: info@hps-arbeit.de
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